Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Metanorm GmbH
(B2B – gültig ab April 2024)
1. Geltungsbereich und Vertragsabschluss
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Lieferungen und Leistungen der Metanorm GmbH an Unternehmer iSd § 1 UGB. Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden sind nur gültig, wenn sie von uns ausdrücklich und schriftlich anerkannt wurden.
1.2. Ein Vertrag kommt entweder durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung oder durch tatsächliche Lieferung/Leistung zustande. Auch eine teilweise Annahme von Bestellungen bleibt vorbehalten. Mit der Bestellung erklärt sich der Kunde mit diesen AGB einverstanden.
1.3. Sämtliche Änderungen, Ergänzungen oder Nebenabreden bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform.
2. Angebote und Auftragsannahme
2.1. Unsere Angebote sind freibleibend. Ein Auftrag gilt erst als angenommen, wenn er von uns schriftlich bestätigt oder unverzüglich nach Eingang durchgeführt wird. In letzterem Fall gilt die ausgestellte Rechnung als Auftragsbestätigung.
2.2. Zusagen zu Sonderkonditionen gelten ausschließlich für die jeweilige Bestellung und begründen keinen Anspruch für künftige Verträge.
2.3. Weicht unsere Auftragsbestätigung von der Bestellung ab, so gilt sie als akzeptiert, sofern der Kunde nicht binnen 5 Werktagen schriftlich widerspricht.
2.4. Offensichtliche Irrtümer, Druck-, Rechen- oder Schreibfehler in Angeboten, Auftragsbestätigungen oder Rechnungen berechtigen uns zur Korrektur.
2.5. Ergeben sich nach Vertragsabschluss erhebliche Kalkulationsabweichungen aufgrund technischer oder produktionsbezogener Umstände, insbesondere in der Fertigung, behalten wir uns das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten. Bereits erbrachte Teilleistungen werden entsprechend abgerechnet.
2.6. Wird uns nach Vertragsabschluss eine wesentliche Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Kunden bekannt (z.B. Zahlungsverzug), sind wir berechtigt, Vorauskassa oder Sicherheiten zu verlangen bzw. vom Vertrag zurückzutreten.
3. Lieferung, Versand und Gefahrenübergang
3.1. Lieferfristen gelten als annähernd, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart. Verzögerungen infolge höherer Gewalt, unvorhersehbarer Ereignisse oder Lieferverzug bei Vorlieferanten berechtigen uns zur entsprechenden Anpassung der Lieferfrist.
3.2. Ein Rücktritt des Kunden wegen Lieferverzugs ist erst nach Setzung einer schriftlichen, mindestens vierwöchigen Nachfrist zulässig.
3.3. Der Versand erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Kunden. Versandart und Verpackung wählen wir nach sachgerechten, wirtschaftlichen und umweltgerechten Kriterien.
3.4. Verzögert sich der Versand auf Wunsch oder Verschulden des Kunden, geht die Gefahr mit Anzeige der Versandbereitschaft über. Lagerkosten trägt der Kunde.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1. Unsere Preise verstehen sich in Euro exkl. Umsatzsteuer, ab Werk (Incoterms 2020: EXW).
4.2. Bei wesentlichen Kostensteigerungen, z.B. durch Preiserhöhungen von Zulieferern, sind wir bei Lieferungen, die später als zwei Monate nach Vertragsabschluss erfolgen, zur Preisanpassung berechtigt. Übersteigt diese 10 %, ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
4.3. Zahlungen sind, sofern nicht anders vereinbart, binnen 14 Tagen netto ab Rechnungsdatum fällig.
4.4. Bei Zahlungsverzug gelten Verzugszinsen gemäß § 456 UGB i.V.m. § 1333 Abs. 2 ABGB. Die Geltendmachung weitergehender Schadenersatzansprüche bleibt unberührt.
5. Eigentumsvorbehalt
5.1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
5.2. Eine Weiterveräußerung ist nur mit unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung zulässig. Der Kunde tritt uns im Voraus sämtliche Forderungen gegen Dritte aus einer solchen Weiterveräußerung ab.
5.3. Entwürfe, Zeichnungen, Skizzen und andere Unterlagen einschließlich der Urheberrechte verbleiben im Eigentum der Metanorm GmbH. Sie dürfen nicht ohne unsere Zustimmung verwendet oder vervielfältigt werden.
6. Mängelrüge und Gewährleistung
6.1. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware unverzüglich nach Übergabe zu prüfen und Mängel binnen 7 Werktagen schriftlich zu rügen. Verdeckte Mängel sind nach Entdeckung binnen gleicher Frist anzuzeigen.
6.2. Wird eine Mängelrüge nicht fristgerecht erhoben, gilt die Ware als genehmigt.
6.3. Bei rechtzeitiger und berechtigter Mängelrüge leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Verbesserung, Austausch oder Preisminderung (§§ 922 ABGB).
6.4. Für Schäden infolge unsachgemäßer Verwendung, Nichtbeachtung von Anleitungen, Fremdeingriffe, fehlerhafter Lagerung oder natürlicher Abnutzung übernehmen wir keine Haftung.
7. Haftung
7.1. Unsere Haftung ist – mit Ausnahme von Personenschäden – auf grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten beschränkt.
7.2. Die Haftung ist der Höhe nach auf den Wert des betreffenden Auftrags beschränkt bzw. auf die Deckung unserer Haftpflichtversicherung.
7.3. Eine Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn, Produktionsausfall oder Betriebsunterbrechung ist ausgeschlossen.
7.4. Wird ein Pönale vereinbart, gilt dieses als pauschalierter Schadenersatz; darüberhinausgehende Ansprüche sind in diesem Fall ausgeschlossen.
8. Rücktritt vom Vertrag
8.1. Der Kunde kann vom Vertrag nur bei wesentlichem Leistungsverzug und nach
schriftlich gesetzter, angemessener Nachfrist zurücktreten.
8.2. Wir sind zum Rücktritt berechtigt, wenn:
- eine für uns wesentliche Fertigung nachträglich unmöglich oder unzumutbar wird;
- sich die wirtschaftliche Lage des Kunden wesentlich verschlechtert;
- der Kunde mit der Zahlung trotz Mahnung in Verzug bleibt.
8.3. Im Falle eines berechtigten Rücktritts durch uns behalten wir uns Schadenersatzansprüche vor.
9. Musterfertigung / Prototypen
9.1. Kostenvoranschläge für Muster oder Prototypen sind entgeltlich, auch wenn kein Folgeauftrag erfolgt
9.2. Muster gelten als verbindliche Vorlage für die Serienfertigung.
10. Vertraulichkeit
10.1. Beide Parteien verpflichten sich zur Vertraulichkeit über sämtliche im Rahmen der Geschäftsbeziehung erlangten Informationen.
10.2. Unsere Unterlagen, insbesondere Pläne, Zeichnungen und technische Dokumente, dürfen ausschließlich zum internen Gebrauch verwendet werden. Eine Weitergabe an Dritte ist untersagt.
11. Datenschutz
11.1. Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzbestimmungen (DSGVO, DSG).
11.2. Weitere Informationen finden sich in unserer Datenschutzerklärung
(https://www.metanorm.at/datenschutz/).
12. Schlussbestimmungen
12.1. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine rechtskonforme Regelung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.
12.2. Es gilt ausschließlich österreichisches materielles Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
12.3. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist das sachlich zuständige Gericht am Sitz der Metanorm GmbH.
Metanorm GmbH
Stand: April 2024